SI VIS PACEM PARA PACEM!  

Wenn ihr den Frieden wollt, bereitet den Frieden vor.

平和を望むなら平和に備えよ

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Wir waren besessen davon, dass von deutschem Boden kein Krieg ausgehen durfte,  anstatt besessen zu sein davon, dass von Deutschland Frieden ausgeht...

Brief aus Japan, an die deutsche Friedensbewegung und die deutschen Friedenswissenschaftler(innen) (Rundbrief 21, Juni 2008),

Nach dem neuen  SIPRI-Bericht (SIPRI Yearbook 2008) stiegen die Militärhaushalte im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2006 weltweit um sechs Prozent auf 858 Milliarden Euro; in den letzten zehn Jahren war ein Anstieg um 45 Prozent zu verzeichnen. Dabei liegt Deutschland auf Platz sechs. Beim internationalen Waffenhandel liegt Deutschland inzwischen auf Platz drei (ca. doppelt so viel Rüstungsexporte wie Frankreich!). 

Abrüstung ist – auch im Vertrag von Lissabon – kein Thema mehr, ein Grund mehr  beunruhigt zu sein. Weder hat die Bundesrepublik  sich bislang der Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofes (IGH) unterworfen, noch hat sie etwas bezüglich der Realisierung der Staatszielbestimmung kollektive Sicherheit unternommen, die Abrüstung erst ermöglichen würde. Diesbezüglich hatte unser großer deutscher Völkerrechtler, Parlamentarier und Neu-Kantianer Walther Schücking vor dem Zweiten Weltkrieg bereits erkannt, dass die Frage der verbindlichen internationalen Gerichtsbarkeit „außerordentlich wichtig (ist), weil nur auf diesem Wege der Schlüssel zur allgemeinen Abrüstung gefunden werden kann. Diese Abrüstung kann erst kommen, wenn der Rechtsschutz ausgebaut ist.“

Was ist also schief gelaufen? Hat die Friedensbewegung und haben die Friedenswissenschaften versagt? Wie viel Zeit bleibt uns noch? Sind die Bestimmungen im Grundgesetz und in der UNO-Charta wirklich so unklar, so unverständlich?

Politiker können bekanntlich nicht langfristig planen; da die politischen Parteien auch keine Öffentlichkeitsarbeit betreiben, um vor allem jungen Menschen den Inhalt des Friedensgebots im Bonner Grundgesetz nahezubringen, nimmt die Zahl der Neo-Nazis zu. Die Friedensbewegung war - dies ist heute vielleicht nicht mehr so der Fall - oft einseitig oder schlecht informiert und ideologisch vorprogrammiert; und die Friedenswissenschaften beherbergen zahlreiche akademische 'Hausdiener', die sich den politischen und kurzfristigen wirtschaftlichen Interessen unterordnen und zudem meist überspezialisiert und an längerfristigen Friedensperspektiven weniger interessiert sind als an ihren C-3-Stellen. Dabei hatte die Friedensforschung bereits in den sechziger Jahren bedeutende Erkenntnisse gewonnen, auf die sowohl die Parteien als auch die Friedensbewegung und Friedenswissenschaften aufbauen konnten bzw. hätten aufbauen können.

Ein hervorstechendes Beispiel ist Georg Picht, aus dessen Vorlesungsreihe, die im Sommer 1968 vom Süddeutschen Rundfunk übertragen wurde, ich einige Passagen zitieren möchte, um die Ziele, die immer noch erstrebenswert sind, aufzuzeigen. (Quelle: Georg Picht, Mut zur Utopie. Die großen Zukunftsaufgaben. Zwölf Vorträge, München, piper paperback 1969)

„Alles, was wir wünschen, hoffen, planen, vollbringen und denken, ist auf Zukunft bezogen und wird in der Zukunft seine Wirkung haben.“ (S. 7)

„Vor allem muss die Politik von allen Möglichkeiten wissenschaftlicher Prognose Gebrauch machen, über die wir verfügen; versäumt sie das, so ist sie illusionär und dient, wie die Geschichte beweist, der Vorbereitung von Wirtschaftskrisen, Revolutionen und Kriegen. … unsere Welt (treibt) … einer schwer abzuschätzenden Katastrophe entgegen.“ (S. 7-8)

„Es ist auch nicht möglich, die Sorge um die Zukunft auf die Wissenschaftler und die Politiker abzuschieben; unsere Zukunft ist eine viel zu ernste Sache, als dass wir sie den bloßen Experten und den sogenannten Praktikern überlassen dürfen. … die zukünftige Geschichte der Menschheit wird das Resultat der politischen, gesellschaftlichen und geistigen Bewegungen sein, die sich in der Gesamtheit aller Völker und Rassen vollziehen.“ (S. 18-19)

„Alle Errungenschaften der Technik bleiben nutzlos, wenn es uns nicht gelingt, den gesellschaftlichen und ökonomischen Unterbau der technischen Systeme so zu rationalisieren, dass eine internationale Kooperation zur gemeinsamen Sicherung der Existenzgrundlagen der gesamten Menschheit möglich wird.“ (S. 29)

„Wir treffen damit auf das Kernproblem der Organisation der künstlichen Welt.“ (S. 30)

„Da keines der großen Weltprobleme im nationalen Rahmen gelöst werden kann, fordert die Vernunft den raschen Ausbau von supranationalen Systemen und einen entsprechenden Abbau der nationalen Souveränitäten. … Es stellt sich die Frage, wie lange die Welt es sich leisten kann, im Bereich von Wissenschaft und Technik rational und utopisch, aber im Bereich von Politik und Gesellschaft reaktionär und irrational zu denken.“ (S. 32)

„Es lässt sich berechnen, welche Katastrophen eintreten müssen, wenn es uns nicht gelingt, die politische Welt radikal, das heißt von ihren Fundamenten her umzugestalten. Es lässt sich zwingend demonstrieren, welche Maßnahmen erforderlich sind, um die Existenz der Menschheit auf diesem Erdball zu erhalten, und es lässt sich ebenso zwingend erweisen, dass diese Maßnahmen im gegenwärtigen Gefüge der Weltpolitik nicht durchführbar sind.“ (S. 36-37)

„Es ist deshalb höchst unwahrscheinlich, dass es gelingt, den Frieden zu erhalten, solange die Welt an einem politischen System festhält, das so gebaut ist, dass es unablässig neue Konflikte produzieren muss, und das die technischen Möglichkeiten besitzt, diese Konflikte militärisch auszutragen. Wenn man den Krieg verhindern will, muss man den Krieg technisch unmöglich machen und die Konflikte so kanalisieren, dass sie in anderen Formen ausgekämpft werden können.“ (S. 38)

„Es gibt Kriege, weil wir in einer internationalen Ordnung leben, die den Staaten nach außen hin die Anwendung jener Waffengewalt konzediert, die sie im Innern mit gutem Grund verbieten.“ (S. 39)

„Den Territorialstaaten muss die Verfügungsgewalt über alle Waffen entzogen werden, deren Einsatz die Grenzen der territorialen Anwendung überschreiten könnte.“ (S. 41) Kommentar: Dies ist in Japan über 60 Jahre lang der Fall gewesen.

„Die Kehrseite der Übermacht der Technik ist ihre Machtlosigkeit. Nachdem die Welt dies in Vietnam erfahren hat, ist damit zu rechnen, dass sich das Feuer des Bürgerkrieges, der nicht nur die technischen Waffensysteme, sondern auch jede staatliche Ordnung unterläuft, über weite Teile der Erde ausbreiten wird. Dadurch, dass man den großen Krieg technisch unmöglich macht, wird also noch lange nicht der Friede hergestellt. Im Gegenteil: die Zeit der klassischen Kriege wird uns im Rückblick wie eine Idylle erscheinen.“ (S. 45)

„… dass der ganze Vietnam-Krieg hätte vermieden werden können, wenn in Südvietnam rechtzeitig eine Bodenreform durchgeführt worden wäre …“ (S. 51)

„Bei der Geburtenkontrolle geht es um die Frage, mit welchen Methoden die Regierungen der heutigen Welt Hunderte von Millionen Menschen dazu veranlassen können, einen der elementarsten Triebe, nämlich den Trieb sich fortzupflanzen, unter rationale Kontrolle zu nehmen und Grundvorstellungen zu verändern, die durch Religion und Sitte sanktioniert sind. Das ist eine politische und gesellschaftliche Aufgabe von der gleichen Größenordnung wie die Abschaffung des Krieges.“ (S. 56)

„Denn von den Maßnahmen, die in den nächsten … Jahren ergriffen werden, hängt es ab, ob es eine zukünftige Geschichte der Menschheit überhaupt geben kann oder ob es Resten der heutigen Erdbevölkerung überlassen bleibt, inmitten der Trümmer der gegenwärtigen Staatenwelt und der nutzlos gewordenen Ruinen von Industrie und Technik die Geschichte der Menschheit neu zu beginnen.“ (S. 59)

„Keine dieser Aufgaben lässt sich in nationalem Rahmen lösen. Selbst die Superstaaten sind ihnen nicht gewachsen. … Auch die Staatenbündnisse sind nicht in der Lage, ihre Ressourcen zu erschließen und optimal auszunutzen, weil das System der nationalen Souveränitätsrechte sich mit den Prinzipien der ökonomischen und technischen Rationalität nicht vereinbaren lässt. Da aber die Welthungersnot eine rationale Verwaltung der lebenswichtigen Ressourcen unserer Erde erzwingt, gelangt man bei der Analyse der Maßnahmen, die erforderlich sind, um die vier großen Weltprobleme zu lösen, zum gleichen Resultat wie bei der Untersuchung des Problems, wie man den Ausbruch von Kriegen technisch verhindern kann. Der souveräne Territorialstaat alten Stiles ist den politischen und ökonomischen Aufgaben der technischen Welt nicht mehr gewachsen. Er wird einen Teil seiner bisherigen Hoheitsrechte an supranationale Organisationen abgeben müssen.“ (S. 62)

„Nun setzt aber jede Ökonomie eine Wirtschaftsverfassung und jede Wirtschaftsverfassung eine politische Ordnung voraus. Man kann die Weltwirtschaft nicht planen, solange es keine politischen Instanzen gibt, welche die Macht besitzen, die Planungen durchzuführen, und solange der organisatorische Rahmen für die Realisierung der Planung nicht ausgebaut ist. Der Begriff der Planung ist koextensiv mit dem Begriff der Macht. Wenn eine Weltwirtschaftsplanung effektiv sein soll, so müssen supranationale Machtsysteme aufgebaut werden, die eine weit höhere Konzentration der technischen und wirtschaftlichen Macht erlauben, als sie im Rahmen des gegenwärtigen Staatensystems erreicht werden kann.“ (S. 63)

„Die sogenannte ‚große Politik‘, also die Außenpolitik und die Verteidigungspolitik, wird, soweit sie nicht überhaupt verschwindet, an supranationale Institutionen delegiert werden müssen.“ (S. 65)

„Es ist ein rational nicht zu vertretender Zustand, dass einem Nationalstaat die Verfügungsgewalt über interkontinentale Waffensysteme und über eine weltbeherrschende Wirtschaftsmacht anvertraut ist. Wenn nationaler Egoismus über planetarische Machtmittel verfügt, kann, allem Idealismus zum Trotz, kein anderer Zustand resultieren, als dass die Reichen immer reicher, die Armen immer ärmer werden.“ (S. 69)

„Schon kurz nach dem ersten Weltkrieg hat H.G. Wells das prophetische Wort gesprochen: ‚Die Geschichte der Menschheit wird mehr und mehr zu einem Wettlauf zwischen der Bildung und der Katastrophe‘. Dieser Satz hat heute einen fast tragischen Klang, denn wenn man die Statistiken betrachtet, gehört ein verzweifelter Mut dazu, sich der resignierenden Feststellung zu widersetzen, dass die Menschheit diesen Wettlauf bereits verloren hat.“ (S. 75-76)“

„Wie die Welternährung, der Weltwasserhaushalt und die Weltenergieversorgung, sind auch die Weltbildungsinvestitionen eine ökonomische Aufgabe, die sich im nationalwirtschaftlichen Rahmen nicht lösen lässt, sondern eine die Erde umspannende Zusammenarbeit von supranationalen Instanzen erfordert.“ (S. 77-78)

„Es wäre also eine Strategie zur Lösung der großen Weltprobleme denkbar, die, wenn man die Verkettung der Kausalitäten analysiert, mit der Abrüstung und den Bildungsinvestitionen beginnen müsste. Aber solange die Welt als ein System von nationalen Territorialstaaten organisiert ist, kann eine solche Strategie nicht durchgeführt werden.“

„Wir glauben nicht, dass die Vernunft sich wie Münchhausen an ihrem eigenen Zopf aus dem Sumpf ziehen kann. Wir bestimmen vielmehr die Konstitution des Subjektes durch seine Fähigkeit, als Träger von Verantwortung zu dienen. Das Subjekt der Vernunft wird also hier durch seine geschichtliche Aufgabe konstituiert. Es begründet sich nicht aus sich selbst, sondern aus einer Erkenntnis, die ihm vorgegeben sein muss. Die Vorgabe einer Erkenntnis, welche Vernunft nicht aus sich selbst gewinnt, sondern die umgekehrt Vernunft erst möglich macht, bezeichnet die Sprache des Glaubens als Offenbarung. Die Offenbarung der uns aufgegebenen Verantwortung wäre dann die Bedingung der Möglichkeit von Vernunft; sie würde die Subjekte des Handelns in ihrer Subjektivität erst konstituieren. Man kann das auch sehr einfach so formulieren: dass nicht die Vernunft Bedingung der Möglichkeit der Wahrheit, sondern dass umgekehrt die Wahrheit Bedingung der Möglichkeit von Vernunft ist.“

Ende der Zitate. Damit ergibt sich für die Politik in der Bundesrepublik insgesamt eine enttäuschende und erschreckende, in der Tat negative Bilanz. Man könnte konstatieren: Nur die Wahrheit kann uns noch retten!

 

...und was meinte John F. Kennedy dazu...?

Warum die Haager Friedenskonferenzen wichtig sind --- ハーグ平和会議 (1899 と 1907)は重要なわけ

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