SI VIS PACEM PARA PACEM!  

Wenn ihr den Frieden wollt, bereitet den Frieden vor.

平和を望むなら平和に備えよ

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Wir waren besessen davon, dass von deutschem Boden kein Krieg ausgehen durfte,  anstatt besessen zu sein davon, dass von Deutschland Frieden ausgeht...

Brief aus Japan, an die deutsche Friedensbewegung und die deutschen Friedenswissenschaftler(innen) (Rundbrief 20),

In meiner Morgen-Zeitung The Daily Yomiuri vom 7. März 2008 las ich ein Interview mit dem Wirtschafts-Nobelpreisträger Joseph Stiglitz. Der 3-Billionen-Dollar Irakkrieg hat zur Rezession geführt. DIE ZEIT berichtete bereits am 26. Februar in einem Artikel (Der Drei-Billionen-Krieg) darüber. Offenbar hatte Jan de Bloch Recht und die Rüstungsausgaben ruinieren die Weltwirtschaft! (Das zusammen mit der Harvard-Professorin Linda Bilmes verfasste Buch, The Three Trillion Dollar War, wird sicher demnächst auch auf Deutsch erscheinen. Interessante Informationen, ein spannendes Video, zum englischen Titel bei 'Democracy NOW'!)

Man kann sich natürlich fragen warum die Amerikaner so dumm sind, pro Kopf (offiziell) rund 1.200 € pro Kopf für die Rüstung  auszugeben (vgl. GB 405€, Frankreich 450€, BRD 250€ und China 24€ pro Kopf).

Es gibt eine Minderheit in den USA, die dagegen ist, wenn den Vereinten Nationen mehr Verantwortung und 'Supranationalität' übertragen werden würde. Aber es bedarf keiner besonderen Vorstellungskraft um zu sehen, dass die meisten Amerikaner es begrüßen würden, wenn die Europäer statt eine eigene Rüstungs- und Sicherheitspolitik zu betreiben, der UNO die Sicherheitshoheit übertragen und damit das System der kollektiven Sicherheit in Kraft setzen würden. Im Bonner Grundgesetz (GG) ist die kollektive Sicherheit als Staatsziel genannt. Die Bundesrepublik kann einen Prozess einleiten, um die Institution des Krieges abzuschaffen. Das Grundgesetz bietet eine Handhabe zu diesem Ziel.

Tatsächlich signalisierten die USA nach dem Krieg, dass sie eine Entwicklung der UNO zu einer einer demokratischen Weltföderation im Prinzip begrüßen würden; im Gegensatz dazu machte die Bundesrepublik kurz nach ihrem UNO-Beitritt in einer Veröffentlichung unmissverständlich klar, dass  "eine friedliche Streitbeilegung durch ein internationales obligatorisches Regelungsverfahren ... weder möglich noch wünschenswert" ist und "insofern ... die Vereinten Nationen wesensverschieden von einer Weltföderation (sind)." Und um ganz sicher zu gehen, dass der Leser das Unausweichliche, Schicksalhafte wirklich verstanden hat: "Die Charta kann auch nicht als eine Vorstufe zu einem solchen Ziel angesehen werden." (DGVN, UN-Texte 22) (Interessante Frage: Welcher deutsche Lehrstuhl stand wohl hinter Hilmar W. Schlüter?)

Der vor allem in der Bundesrepublik Deutschland auch akademischerseits verbreitete Mythos, dass die 'Siegermächte' gar nicht wollten, dass die Vereinten Nationen effektiv funktionieren, trägt nicht dazu bei, die Globaliserungsprobleme zu lösen. Die einzige Organisation, welche die globalen Notstände wirksam bekämpfen könnte, ist die UNO. Sie hat ihre 'ideologischen' Wurzeln in den Haager Friedenskonferenzen, nicht in dem Machtstreben einiger Großmächte.

Abrüstung und kollektive Sicherheit sind Ziele, die in der UNO-Charta angestrebt werden und die bereits auf den Haager Friedenskonferenzen verhandelt wurden. Auch das Friedensgebot im Grundgesetz als Staatszielbestimmung zielt darauf ab. Was also ist schief gelaufen? Jeder weiß, dass eine wirksam funktionierende internationale Organisation nicht wirksam funktionieren kann, wenn die Mitgliedsstaaten nicht in Hoheitsbeschränkungen zugunsten der internationalen Organisation einwilligen.

Wenn die Japaner weiterhin an ihrem Artikel 9 festhalten, geraten wir Deutsche unter Vollzugszwang, die kollektive Sicherheit, die im Grundgesetz als Verfassungsziel genannt ist, auf den Weg zu bringen. 

 

...und was meinte John F. Kennedy dazu...?

Warum die Haager Friedenskonferenzen wichtig sind --- ハーグ平和会議 (1899 と 1907)は重要なわけ