Kampagne für die Reform der Vereinten Nationen

Movement for UN Reform (UNFOR)

SI  VIS  PACEM  PARA  PACEM!

 If you want peace, prepare for peace!

平和を望むなら平和に備えよ

FRIEDRICH NIETZSCHE:

        フリードリッヒ ニーチェ: 

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Human, All too Human

284 The means to real peace. -

No government nowadays admits that it maintains an army so as to satisfy occasional thirsts for conquest; the army is supposed to be for defence. That morality which sanctions self-protection is called upon to be its advocate. But that means to reserve morality to oneself and to accuse one‘s neighbour of immorality, since he has to be thought of as ready for aggression and conquest if our own state is obliged to take thought of means of self-defence; moreover, when our neighbour denies any thirst for aggression just as heatedly as our State does, and protests that he too maintains an army only for reasons of legitimate self-defence, our declaration of why we require an army declares our neighbour a hypocrite and cunning criminal who would be only too happy to pounce upon a harmless and unprepared victim and subdue him without a struggle. This is how all states now confront one another: they presuppose an evil disposition in their neighbour and a benevolent disposition in themselves. This presupposition, however, is a piece of inhumanity as bad as, if not worse than, a war would be; indeed, fundamentally it already constitutes an invitation to and cause of wars, because, as aforesaid, it imputes immorality to one‘s neighbour and thereby seems to provoke hostility and hostile acts on his part. The doctrine of the army as a means of self-defence must be renounced just as completely as the thirst for conquest. And perhaps there will come a great day on which a nation distinguished for wars and victories and for the highest development of military discipline and thinking, and accustomed to making the heaviest sacrifices on behalf of these things, will cry of its own free will: ,we shall shatter the sword‘ - and demolish its entire military machine down to its last foundations. To disarm while being the best armed, out of an elevation of sensibility - that is the means to real peace, which must always rest on a disposition for peace: whereas the so-called armed peace such as now parades about in every country is a disposition to fractiousness which trusts neither itself nor its neighbour and fails to lay down its arms half out of hatred, half out of fear. Better to perish than to hate and fear, and twofold better to perish than to make oneself hated and feared - this must one day become the supreme maxim of every individual state! - As is well known, our liberal representatives of the people lack the time to reflect on the nature of man: otherwise they would know that they labour in vain when they work for a ,gradual reduction of the military burden‘. On the contrary, it is only when this kind of distress is at its greatest that the only kind of god that can help here will be closest at hand.  The tree of the glory of war can be destroyed only at a single stroke, by a lightning-bolt: lightning, however, as you well know, comes out of a cloud and from on high. (R.J. Hollingdale, transl., Human, All Too Human. A Book for Free Spirits, Cambridge Texts in the History of Philosophy (1996), pp. 380-81)

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Is Germany actually blocking the development of the UNITED NATIONS to become an effective System of Collective Security?

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THE LAW OF THE REVERSAL OF TENDENCIES

by Klaus Schlichtmann

FÜR DIE UMSETZUNG DES FRIEDENSGEBOTS IM GRUNDGESETZ.

GEBT DER U.N.O. DIE POWER !

Im Oktober 2004

Liebe FriedensfreundInnen und AktivistInnen, liebe Kolleginnen und Kollegen!

UNFOR 2007 wurde vor gut einem Jahr gegründet! Wir wollen weiter informieren, welche noch ungenutzten Möglichkeiten es zur Erreichung eines dauerhaften Friedens gibt, z.B. in der UNO-Charta und im so genannten Friedensverfassungsrecht. Diese Möglichkeiten sollten bald genutzt werden. Bestimmungen des Friedensverfassungsrechts sind beispielsweise die Art. 24, 25 und 26 im Bonner Grundgesetz, Art. 9 der japanischen, Art. 11 der italienischen, Art. 20 der dänischen sowie Paragraph 15 (Präambel) der französischen Verfassung (s. das Friedenskreuz) und viele mehr (s. die Liste der Verfassungsartikel). Diese Bestimmungen sind nicht von oben oktroyiert, sondern in über hundert Jahren gewachsen, hervorgegangen aus der Friedensbewegung, den Haager Friedenskonferenzen (1899 und 1907) und der Friedensdiplomatie und Völkerrechtspolitik der Staaten. Im AFB-INFO Ausgabe 1/2004 hat UNFOR 2007 sich erstmals einer größeren Öffentlichkeit vorgestellt (Deutsch / English. Page/Seite 8 - Mitteilungen der Arbeitsstelle Friedensforschung Bonn)

UNFOR 2007 wird gegenwärtig von 24 Friedenswissenschaftlern und -aktivisten getragen, darunter zwei akademische Leiter von Friedensinstituten. Die Kampagne informiert über die historischen, völker- und verfassungsrechtlichen Grundlagen für eine dauerhafte, friedliche und gerechte Friedensordnung.

Im letzten Monat hat der Koordinator mehrere Briefe mit Infomaterial verschickt: Am 11. September (9/11!) an Kofi Annan und zu Beginn der Sitzungsperiode der UN-Vollversammlung an Botschafter Pleuger per Email und per Fax sowie an die Botschafter Brasiliens, Indiens, Japans und Italiens, ebenfalls per Email und per Fax.

Weiterhin werden wir, für die nächsten Wochen und Monate, die vier Prioritäten verfolgen (Bitte hier klicken!) Wir sind weiter der Auffassung, dass die vorhandenen, noch unvollkommen ausgebildeten institutionellen Pfeiler der UNO ausgebaut und entwickelt werden müssen (Bitte hier klicken!).

Die Widerstände dagegen liegen vielleicht gar nicht so sehr bei den Politikern und ihren akademischen Beratern, sondern ebenso bei 'Pazifisten' wie der Herr (ich nenne ihn mal Herrn "X"), mit dem der Koordinator im September korrespondiert hat. Hier einige Kostproben aus unserer Korrespondenz (in chronologischer Reihenfolge): 

    Herr "X": Ein Alleingang Deutschlands ... erscheint mir als völlig sinnlos und keinen Erfolg versprechend. ... Möge Gott die Menschheit davor bewahren, daß die beiden verkommenen Regierungen im Weltsicherheitsrat noch mehr Macht erhalten ! ... Es gilt für die beiden "Großen von einst" nur noch das Recht des Faustkeiles und des Steinbeils. Ich möchte Bush und Putin Montesquieus Werk "Vom Geist der Gesetze" zum Geburtstag schenken. Die beiden haben die Lektüre nötig. [Hier zeigt sich ein Missverständnis, nämlich, dass die ständigen Sicherheitsratsmitglieder durch die Übertragung von Hoheitsrechten "noch mehr Macht" erhalten würden! Tatsächlich würden sie dadurch schließlich ihre Vorrangstellung verlieren!

    K.S.: UNFOR 2007 vertritt im Einklang mit vielen Friedensinitiativen, Pazifisten und selbst Friedenswissenschaftlern die Auffassung, dass eine einseitige Abrüstung, welche die anderen Mitglieder der Vereinten Nationen verpflichten würde, nachzuziehen, der richtige Weg ist. Abrüstung kann nicht [nur] von oben verordnet werden, sondern muss demokratisch in die Wege geleitet werden. (Bitte hier klicken!) Wie auf den Haager Friedenskonferenzen 1899 und 1907 blockiert Deutschland die Entwicklung einer verbindlichen internationalen Rechtsordnung. Es ist ganz klar, wenn die Europäer nichts unternehmen, dass die Amerikaner vorpreschen. (Bitte hier klicken!)

    Herr "X": ... 3.Ich halte Ihre Auffassung, einer müsse mit der Abrüstung beginnen, dann würden die anderen diesem Beispiel schon folgen, für falsch. Ich glaube nicht daran. Die anderen würden m.E. nicht folgen, sondern den "Abgerüsteten fressen"! Ich bleibe in diesem Punkte bei meiner Auffassung, die ich auch nicht für kompliziert halte. 4.Es ist mir völlig unverständlich, wie Sie zu der Auffassung gelangt sind, Deutschland blockiere die Entwicklung einer verbindlichen internationalen Rechtsordnung. Diese Auffassung habe ich noch nirgendwo gehört und nirgendwo gelesen. Z.Zt. sind Präsident Bush und Präsident Putin die Störenfriede, die beim Aufbau einer verbindlichen internationalen Rechtsordnung geradezu wie Stolpersteine im Wege liegen.

    K.S.: Zu Ihren Punkten 3. und 4. habe ich folgende Antworten für Sie ... Zu 3.: Eine Antwort finden Sie hier [Nietzsche-Zitat]. Zu der Zeit war Nietzsche noch vollständig bei Verstand. Er dachte wohl an Deutschland, als er das schrieb und die große moralische Kraft, die wir Deutschen aufzubringen imstande sind. [Nietzsche erscheint hier geradezu als ein Protagonist der internationalen Friedensbewegung, deren Bemühungen schließlich zu den Haager Friedenskonferenzen führten!] Das heutige Völkerrecht ist zudem so beschaffen, dass ein solcher Schritt realistisch erscheint. Zu 4.: Die Tatsache, dass Sie diese Auffassung "noch nirgendwo gehört und nirgendwo gelesen" haben, ist kein Argument. Als Hinweis bitte ich Sie zu bedenken, dass Deutschland bereits auf den Haager Friedenskonferenzen gegen die überwältigende Mehrheit der Staaten, aber vor allem auch gegen die internationale öffentliche Meinung, das Projekt der Abrüstung und obligatorischen internationalen Schiedsgerichtsbarkeit zum Scheitern brachte. Aus gutem Grund enthält das Bonner Grundgesetz die Bestimmung, dass die Bundesrepublik sich der "allgemeinen, umfassenden, obligatorischen, internationalen Schiedsgerichtsbarkeit" unterwirft. Die deutschen Weltföderalisten haben unter meinem Vorsitz in den achtziger Jahren in Bonn immer wieder darauf gedrängt, dass die Bundesrepublik eine Erklärung nach Art. 36, Abs. 2 des Statuts des Internationalen Gerichtshofes (IGH) in Den Haag abgibt, dass sie die Rechtsprechung des IGH als "obligatorisch" anerkennt. (Bitte hier klicken für die Liste der Staaten, die eine solche Erklärung abgegeben haben!) Dass dies bis heute trotz der GG-Bestimmung nicht geschehen ist, ist nur ein Beispiel dafür, dass Deutschland die Entwicklung einer verbindlichen internationalen Rechtsordnung blockiert. Ehrlich gesagt bin ich grundsätzlich skeptisch gegen den Nutzen einer Kritik an anderen (Ländern oder Menschen), wenn doch jeder weiß, dass man selbst nicht besser ist und allein die Arbeit am Selbst erfolgversprechend ist, wie die Erfahrung zeigt.

    Herr "X": "bei aufmerksamer Lektüre des Artikels 36 des Statutes des Internationalen Gerichtshofes glaube ich des Rätsels Lösung, weshalb Deutschland noch keine Erklärung gem. Abs.2 beim Internationalen Gerichtshof hinterlegt hat, gefunden zu haben: wahrscheinlich befürchtet Herr Fischer, daß sich gemäß Artikel 36, Absatz 2, Satz d zusätzlich zu allen von Deutschland seit 1945 erfüllten Wiedergutmachungsforderungen  noch ein weiterer Strom solcher Forderungen über Deutschland ergießen würde ! Aber Deutschland "pfeift ja finanziell wirklich aus dem letzten Loch"! Wenn alle Staaten der Welt, die seit 1945 Schuld durch Angriffskriege und Völkermorde  auf sich geladen haben haben, diese durch Wiedergutmachungszahlungen in den Ausmaßen des deutschen schlechten Gewissens beglichen hätten, wären wir der "Gerechtigkeit auf Erden" wirklich schon ein gewaltiges Stückchen näher !

Ich überlasse dem Leser die Bewertung!

 

Vincit veritas!

 

Ihr/Euer

             (Projektbetreiber)

 

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (August 2004) - Bitte hier Klicken !

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (September 2004) - Bitte hier Klicken

 

 

TEXT (Read online):

Walther SCHÜCKING, The International Union of the Hague Peace Conferences

 

INDIA and the Quest for an effective UNITED NATIONS ORGANIZATION

 

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Täglich sterben über einhunderttausend Menschen an Hunger.

UNO-CHARTA UN CHARTER

CHARTE DES NATIONS UNIS

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Rundbriefe/Roundletters, an die deutsche Friedensbewegung und die FriedenswissenschaftlerInnen  2004-2009:

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Der Drei-Billionen-Dollar-Krieg